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IBR 02/2016

Wir erklären ausdrücklich, dass wir in keiner Beziehung zu den Verlagen der bezeichneten Zeitschriften stehen und auch mit den Inhalten nichts zu tun haben. Es findet keine Verlinkung zu den Angeboten der Verlage statt. In der Online-Bibliothek werden keine Texte von Dritten übernommen, sondern nur Informationen über Zeitschrifteninhalte veröffentlicht.

  • Autor: Prof. Dr.-Ing. Manfred Puche

    Große Räume, Licht durchflutete Wohnungen, dazu fugenlose Bodenbeläge, wie PU-Beschichtungen
    oder Fliesen mit Mindest-Abmessungen von einem Meter, sind heutige Wünsche, die von den Planern gerne aufgenommen werden. Häufig ohne an die weit reichenden Konsequenzen zu denken, werden diese Anforderungen an die Handwerker weiter gereicht. Verdrängt wird, dass Bauen eine Erstellung vor Ort bleibt. Auch industriell hergestellte Produkte werden erst auf der Baustelle montiert und dort endgültig verarbeitet: Dort entsteht das fertige Werk. Optische und qualitative Ansprüche dürfen diese Bauweise nicht außer Acht lassen.

    Fliesen- und Plattenformate von 300 x 100 cm sind keine Seltenheit. Dazu kommen schmale Fugen und hochglänzende Oberflächen, in denen sich das Spiegelbild nicht werfen oder verzerren darf.

    Toleranzvorgaben, die sich an Passungen von Mindestestrich- und Putzstärken orientieren, sind nicht ausreichend: Selbst erhöhte Werte der Ebenheitsabweichungen von 3 mm auf einen Meter sind optisch nicht hinnehmbar. Die Vorgaben zu Fugenbreiten der VOB/C orientieren sich an unvermeidbaren Maßabweichungen der Formate und werden daher als Mindestmaße angegeben: Bei 30 cm Kantenlänge sollen 10 mm nicht unterschritten werden! Die Praxis sieht anders aus: Fugenbreiten von 2 mm und keine Toleranz in der Verlegung.

  • Autor: OLG Hamm, Urteil vom 11.11.2015 - 12 U 34/15

    1. Handelt es sich beim Bauherrn um eine Privatperson und nicht um einen Unternehmer, genügt der Hinweis auf die Geltung der VOB/B auf einem Kostenvoranschlag nicht, um die VOB/B wirksam in den Vertrag einzubeziehen.

    2. Wer auf seinem eigenen, selbst bewohnten Privathaus eine Photovoltaikanlage betreibt, ist unabhängig von der Größe der Anlage nicht deshalb Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.

  • Autor: OLG Brandenburg, Urteil vom 25.11.2015 - 4 U 7/14

    Die Höhe der Nachtragsvergütung folgt aus einer Fortschreibung der Vertragspreise und ihrer Einzelbestandteile, wie sie sich aus der ursprünglichen Kalkulation des Auftragnehmers ergeben (sog. „vorkalkulatorische Preisfortschreibung"). Der Auftragnehmer ist deshalb an den von ihm angebotenen und bezuschlagten Einheitspreis selbst dann gebunden, wenn er sich verkalkuliert hat.

  • Autor: OLG Brandenburg, Urteil vom 2.12.2015 - 11 U 102/12

    Die Kosten für die Erstellung eines Angebots und die hierfür notwendigen Vorarbeiten fallen regelmäßig dem Auftragnehmer zur Last. Das gilt auch für Nachtragsangebote im Rahmen einer bereits bestehenden bauvertraglichen Beziehung.

  • Autor: BGH, Beschluss vom 25.6.2015 - VII ZR 216/13

    1. Reicht der Auftragnehmer keine prüfbare Schlussrechnung ein, obwohl ihm der Auftraggeber dafür eine angemessene Frist gesetzt hat, und stellt sie der Auftraggeber daraufhin selbst auf, wird die Schlussrechnungsforderung mit Zugang der vom Auftraggeber erstellten Schlussrechnung beim Auftragnehmer fällig. Die Fälligkeit und der Beginn der Verjährungsfrist hängen nicht davon ab, dass noch eine Prüfungsfrist von zwei Monaten abgelaufen ist.

    2. Die die Fälligkeit der Werklohnforderung herbeiführende Schlussrechnung des Auftraggebers muss als solche erkennbar und für den Auftragnehmer prüfbar sein.

    3. Hat der Auftragnehmer die Leistung erbracht und regelmäßig Abschlagsrechnungen gestellt, ist ihm die Prüfung, ob die Schlussrechnung des Auftraggebers die erbrachten Leistungen zutreffend abbildet und abrechnet, in der Regel auch ohne zeichnerische Darstellungen der erbrachten Leistungen möglich.

  • Autor: BGH, Beschluss vom 9.7.2015 - VII ZR 281/14

    1. Der Auftraggeber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, nach fruchtlosem Ablauf einer hierfür gesetzten Frist die Schlussrechnung selbst zu erstellen.

    2. Der Vergütungsanspruch ist verwirkt, wenn der Auftraggeber die Schlussrechnung mehr als fünf Jahre nach Fristsetzung zu deren Erstellung erhält und er zudem zwischenzeitlich entsprechend seiner Androhung die ausgezahlte Summe als Schlussrechnungssumme behandelt hatte und auf deren Basis Fördermittel geltend machte und erhielt.

  • Autor: BGH, Urteil vom 5.11.2015 - VII ZR 43/15

    1. Eine Fertigstellungsfrist „acht Monate nach Baugenehmigung" ist eine hinreichend bestimmte Ereignisfrist im Sinne des § 286 Abs. 2 Nr. 2 BGB.

    2. Der Unternehmer, der sich auf ein fehlendes Verschulden an der Fristüberschreitung beruft, hat zur Erfüllung seiner Darlegungslast konkrete Angaben zur Behinderung durch nicht in seiner Risikosphäre liegende Umstände zu machen. Hierfür muss in der Regel eine konkrete, bauablaufbezogene Darstellung der jeweiligen Behinderung erfolgen.

  • Autor: BGH, Urteil vom 5.11.2015 - VII ZR 43/15

    Ein Vorbehalt der Vertragsstrafe bei Abnahme ist gemäß § 341 Abs. 3 BGB jedenfalls dann nicht erforderlich, wenn der Besteller bereits vor Abnahme die Aufrechnung mit der Vertragsstrafe erklärt hat und der Anspruch auf Vertragsstrafe infolgedessen bereits vollständig erloschen ist (insoweit Aufgabe von BGH, Urteil vom 04.11.1982 - VII ZR 11/82, BGHZ 85, 240 = NJW 1983, 384).

  • Autor: OLG Brandenburg, Urteil vom 2.12.2015 - 11 U 102/12

    Dem Auftragnehmer stehen keine Vergütungs-, Schadensersatz- oder Entschädigungsansprüche wegen eines gestörten Bauablaufs zu, wenn kein verbindlicher Bauzeitenplan für die Arbeiten an Ort und Stelle vereinbart wurde.

  • Autor: BGH, Beschluss vom 5.11.2015 - VII ZR 53/15

    Der Umstand, dass das Bauvorhaben wegen wiederholter Leistungseinstellung sowohl der wechselnden Bauleiter als auch der Nachunternehmer des Auftragnehmers mehrfach ins Stocken gerät, ist geeignet, berechtigte Zweifel an dessen Zuverlässigkeit und an die zielstrebige Fortführung des Bauvorhabens zu begründen, und kann eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen.

  • Autor: BGH, Urteil vom 5.11.2015 - VII ZR 43/15

    In einer Nutzung durch den Besteller kann eine konkludente Abnahme liegen. Das ist jedoch nicht der Fall, wenn der Besteller vor Beginn der Nutzung oder innerhalb einer angemessenen Prüffrist Mängel rügt, die ihn zu einer Abnahmeverweigerung berechtigen, oder wenn das Bauwerk noch nicht vollständig fertig gestellt ist.

  • Autor: BGH, Beschluss vom 22.10.2015 - VII ZR 189/15

    Liegt bei der Installation einer Hebeanlage die ausgeführte unterhalb der vom Hersteller
    empfohlenen Anschlusshöhe und fällt die Anlage nach der Abnahme aus, scheidet eine
    Mängelhaftung des Auftragnehmers für den eingetretenen Wasserschaden aus, wenn nicht
    feststeht, dass sich die tatsächliche Anschlusshöhe negativ auf den Wartungsaufwand oder
    das Verstopfungsrisiko ausgewirkt hat.

  • Autor: BGH, Beschluss vom 24.9.2015 - VII ZR 99/15

    1. Eine Bedenkenanzeige führt jedenfalls dann nicht zu einer Enthaftung des Auftragnehmers für Baumängel (hier: Wassereinbrüche), wenn die ausgeschriebene Leistung (hier: Anordnung von Steckschrauben in den wasserführenden Vertiefungen von Dachblechen) technisch durchaus mangelfrei ausgeführt werden kann, der Auftragnehmer hierzu aber fachlich nicht in der Lage ist.

    2. Nimmt der Auftragnehmer an einem Ortstermin teil, in dessen Rahmen der Auftraggeber einen Anspruch (hier: wegen Baumängeln) geltend macht und klarstellt, worauf er ihn im Kern stützt, genügt für eine Hemmung der Verjährung jeder anschließende Meinungsaustausch über den Anspruch oder seine tatsächlichen Grundlagen, es sei denn, dass der Auftragnehmer sofort erkennbar Verhandlungen ablehnt.

  • Autor: BGH, Beschluss vom 10.9.2015 - VII ZR 110/13

    1. Weist die Leistung des Auftragnehmers Mängel auf, kann der Auftraggeber nicht nur angemessene, durchschnittliche oder übliche Kosten ersetzt verlangen; sein Erstattungsanspruch ist erst gemindert, wenn die Grenzen der Erforderlichkeit eindeutig überschritten sind oder er bei der Auswahl des Drittunternehmers seine Schadensminderungspflicht verletzt hat.

    2. Der Auftraggeber muss nicht den billigsten Ersatzunternehmer beauftragen, sondern er kann einen Unternehmer seines Vertrauens auswählen und unter mehreren Nachbesserungsmethoden die sicherste auswählen.

  • Autor: BGH, Beschluss vom 10.9.2015 - VII ZR 110/13

    1. Eine Fristsetzung zur Mängelbeseitigung ist dann wirkungslos, wenn die Erfüllung der Mängelbeseitigung für den Auftragnehmer unmöglich ist, weil der Auftraggeber notwendige Mitwirkungspflichten endgültig nicht erbringen kann.

    2. Abstimmungsprobleme über die zu tragenden Hotelkosten und den Zeitpunkt der Mängelbeseitigung führen grundsätzlich nicht dazu, dass die Mängelbeseitigung für den Auftragnehmer unmöglich ist.

  • Autor: OLG Düsseldorf, Urteil vom 18.12.2015 - 22 U 84/15

    1. Dem Werkunternehmer steht grundsätzlich ein Recht zur Selbstvornahme der Nacherfüllung zu, woraus eine entsprechende Obliegenheit des Auftraggebers folgt, dem Werkunternehmer die Ausübung dieses Rechts auch rechtzeitig und hinreichend und hinsichtlich aller gerügten Mangelsymptome bzw. -Ursachen zu ermöglichen.

    2. Bei der Frage nach dem Verlust des Selbstvornahmerechts durch ein in einem ersten Ortstermin erklärtes Einverständnis des Werkunternehmers mit einer Mängelbeseitigung durch eine andere Firma ist zu klären, worauf sich dieses Einverständnis konkret bezieht, zumal an die Annahme - konkludenter - Anerkenntnis- bzw. Verzichtserklärungen grundsätzlich strenge Anforderungen zu stellen sind.

    3. Dies gilt insbesondere, wenn sich - über eine in einem ersten Ortstermin zunächst erörterte „kleine Variante" (hier: bloße Behebung von Luftundichtigkeiten im Bereich der Drempel im 1. OG und Kontrolle durch weiteren Blower-Door-Test) hinaus - erst in einem zweiten Ortstermin stufenweise bzw. sukzessive neue Erkenntnisse zu Mangelerscheinungen bzw. -Ursachen anderer Art bzw. an anderer Stelle des Objekts (hier: fehlende Wärmedämmung und Schimmelbildung im 2. OG/Spitzboden) und damit zugleich zu Art und Umfang notwendiger Mängelbeseitigungsmaßnahmen ergeben.

  • Autor: OLG Düsseldorf, Urteil vom 18.12.2015 - 22 U 84/15

    1. Wird eine Kostenerstattungsklage erhoben, nachdem Mängel ohne ein vorheriges Nacherfüllungsverlangen beseitigt worden sind, trifft den Antragsteller die Darlegungs- und Beweislast, dass der Unternehmer auch bei einem unterstellten ordnungsgemäßen Nacherfüllungsverlangen endgültig nicht mehr bereit gewesen wäre, den Mangel zu beseitigen. Das spätere Prozessverhalten des Unternehmers entfaltet in solchen Fällen regelmäßig keine Indizwirkung, soweit es sich nach den Umständen als „prozesstaktisches Bestreiten" darstellt.

    2. Auch die Missachtung wesentlicher Bestandteile eines Werkauftrags berechtigt den Auftraggeber im Rahmen von § 636 BGB regelmäßig nicht ohne Weiteres, auf ein (weiteres) Nacherüllungsverlangen zu verzichten; dies gilt erst recht, wenn die Werkvertragsparteien zuvor in ständiger Geschäftsbeziehung mit einem sechsstelligen Umsatz im Vorjahr gestanden haben.

  • Autor: OLG Brandenburg, Urteil vom 12.11.2015 - 12 U 176/13

    1. Durch ein deklaratorisches Schuldanerkenntnis wird ein bestehender Mängelanspruch des Auftraggebers verstärkt. Tatsächliche und rechtliche Einwendungen des Auftragnehmers gegen den Haftungsgrund werden ausgeschlossen.

    2. Erstellt der Auftragnehmer nach einem Wasserschaden ein Maßnahmenprotokoll, in dem nicht nur festgehalten wird, dass der Schaden auf einem Materialfehler beruht, sondern auch die weitere Vorgehensweise der Schadensbeseitigung und eine grundsätzliche Kostenübernahme durch den Auftragnehmer festgelegt wird, liegt ein solches deklaratorisches Schuldanerkenntnis vor.

  • Autor: OLG Hamm, Urteil vom 11.11.2015 - 12 U 34/15

    1. Die Herstellungspflicht des Auftragnehmers beschränkt sich nicht auf die Einhaltung der vereinbarten Leistung bzw. Ausführungsart. Das Werk ist auch dann mangelhaft, wenn die vereinbarte Leistung bzw. Ausführungsart nicht zu einer zweckentsprechenden und funktionstauglichen Leistung führt.

    2. Auch wenn Ausschreibungen, Planungsleistungen und sonstige Leistungsvorgaben des Auftraggebers oder Vorleistungen Dritter unzureichend sind und es deshalb zu einem Mangel kommt, ist der Auftragnehmer grundsätzlich haftbar. Er wird nur dann von der Mängelhaftung frei, wenn er seiner Prüfungs- und Bedenkenhinweispflicht nachgekommen ist.

  • Autor: OLG Hamburg, Urteil vom 23.10.2015 - 9 U 91/15

    Die Vollstreckungssicherheit bei Verurteilung zur Stellung einer Sicherheitsleistung nach § 648a BGB ergibt sich der Höhe nach aus den Prozesskosten eines Rückforderungsprozesses, den Avalzinsen sowie einem Sicherheitszuschlag.

  • Autor: OLG Dresden, Urteil vom 25.11.2015 - 1 U 880/15

    1. Die Gefahrträchtigkeit von Tiefbauarbeiten erfordert es, dass in einem Abstand von weniger als 5 m zu verlegten Kabeln ständig ein Mitarbeiter des bauausführenden Unternehmens zur Einweisung des Maschinenbedieners anwesend ist.

    2. Ab einem Abstand von 40 cm zur Kabellage sind weitere Sicherheitsmaßnahmen, z. B. eine Suchschachtung, angezeigt.

    3. Vorstehende Grundsätze gelten auch dann, wenn das Tiefbauunternehmen laut vorliegendem Schachtschein von einer völlig anderen Kabellage ausgegangen ist.

  • Autor: OLG München, Urteil vom 21.10.2015 - 7 U 4916/14

    1. Schließt ein vorläufiger Insolvenzverwalter mit dem Besteller eine Fortführungsvereinbarung hinsichtlich eines Rahmenvertrags, liegt darin nur eine Modifizierung der ursprünglichen Rahmenvereinbarung, auch wenn Änderungen über Gewährleistung und die Höhe der Vergütung vereinbart werden.

    2. Abrufe innerhalb der Konditionen einer Rahmenvereinbarung von (Bau-)Teilen stellen jeweils verbindliche Werkverträge dar. Ein Insolvenzantragsverfahren begründet kein besonderes Kündigungsrecht des Bestellers.

    3. § 103 InsO (Wahlrecht) gilt im Insolvenzantragsverfahren nicht analog.

  • Autor: OLG Frankfurt, Urteil vom 12.11.2015 - 3 U 4/14

    Errichtet der Bauträger nach Verkauf einer Eigentumswohnung auf dem Nachbargrundstück ein dreigeschossiges Gebäude und verbaut er damit den Erwerbern im Nachhinein den vertraglich zugesagten „Skyline-Blick", liegt eine nachvertragliche Pflichtverletzung vor, die den Erwerber zum Rücktritt vom Bauträgervertrag berechtigt.

  • Autor: BGH, Beschluss vom 25.6.2015 - VII ZR 261/13

    1. Verpflichtet sich der Auftragnehmer dazu, dem Auftraggeber einen entsorgungspflichtigen Stoff (hier: Wirtschaftsdünger) abzunehmen, ordnungsgemäß zu entsorgen und dies nachzuweisen, liegt ein erfolgsbezogener Werkvertrag vor.

    2. Bringt der Auftragnehmer die entsprechenden Versorgungsnachweise trotz Fristsetzung nicht bei, kann der Auftraggeber den Vertrag kündigen bzw. anfechten.

  • Autor: OLG Koblenz, Urteil vom 12.11.2015 - 1 U 1331/13

    Analysen und weitere Planungsleistungen in IT-Projekten gelangen nicht erst zu einer Werthaltigkeit mit Übergabe der fertigen Programme. Sie haben wie Planungsleistungen von Architekten und Ingenieuren auch dann einen Wert, wenn das Projekt nicht (vollständig) zur Ausführung gelangt.

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